Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Dieblich
Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Dieblich
Öffentliche Sitzung: 29.01.2026
Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 3, 56332 Dieblich
Tagesordnung:
1
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Ortsgemeinde Dieblich sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2023
Dieblich/2026/003
2
Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan 2026
Dieblich/2026/004
3
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Dieblich 2026
Dieblich/2026/005
4
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Fassadenanstrich Gerätehaus Dieblich
Dieblich/2026/008
5
Information und Beratung „Haus der Kulturpflege“
6 a)
Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauantrag für den Umbau & die Sanierung der Grundschule Dieblich in der Gemarkung Dieblich Flur 9, Flurstück 282/12
Dieblich/2026/001
6 b)
Bauanträge und Bauvoranfragen; Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage in der Gemarkung Dieblich, Flur 8, Flurstück 937
7
Neue Sportstätte Dieblich; Beratung und Beschlussfassung über Stellung eines Zuwendungsantrages im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Dieblich/2026/007
8
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Neujahrsempfang OG Dieblich an das Hotel Pistono
Dieblich/2026/009
9
Straßenbeleuchtung Dieblich; Beratung und Beschlussfassung über die Instandsetzung einer Straßenbeleuchtungsschaltstelle
Dieblich/2026/006
10
Mitteilungen der Verwaltung
Vor Eintritt in dieTagesordnung beantragt der Vorsitzende die Aufnahme des TOPs 6b (neu):Bauanträge und Bauvoranfragen; Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage in der Gemarkung Dieblich, Flur 8, Flurstück 937
Tagesordnungspunkt-Nr.:
1
Feststellung desJahresabschlusses 2023 der Ortsgemeinde Dieblich sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss:
a)Der Jahresabschluss der Ortsgemeinde Dieblich für das Haushaltsjahr 2023 wird gem. § 114 Abs. 1 GemO festgestellt.
b)Mit Hinweis auf die Beratungen wird dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten sowie der Bürgermeisterin und den Beigeordneten der VerbandsgemeindeRhein-Mosel Entlastung erteilt.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
2
Beratung undBeschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf er Haushaltssatzung und des Haushaltsplan 2026
Erläuterung zur Beratung und Beschlussfassung:
Einwohnereingaben sind bis zum Stichtag nicht eingegangen. Eine Beratung entfällt.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
3
Beratung undBeschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung derOrtsgemeinde Dieblich 2026
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2026 in der vorgelegten Form.
Begründung:
Der Entwurf der Haushaltssatzung und desHaushaltsplanes 2026 liegt den Ratsmitgliedern vor.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
4
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Fassadenanstrich Gerätehaus Dieblich
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt den FassadenanstrichGerätehaus Dieblich an die Fa. Maler Lambert, Emmelshausen, zu vergeben.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
5
Information und Beratung„Haus der Kulturpflege“
OrtsbürgermeisterJung erläutert den Sachstand zum Projekt:
- Die Mauer auf dem das Dach aufliegt gehört eigentumsrechtlich zum angrenzenden Objekt (Gasthaus Moselgruß).
- Bei Bodenuntersuchungen wurde festgestellt, dass das Objekt nicht auf einem Fundament, sondern losem Gestein aufliegt. Der beauftragte Statiker schlägt vor, 12m tiefe Stabfundamente in den Boden zu rammen und darauf das neue Fundament sowie die Stahlstützkonstruktion für das Dach aufzubauen. Es wird eine Planskizze gezeigt.
- Essollen für die Maßnahme Angebote eingeholt werden und die Kosten zunächst imBauausschuss vorgestellt werden.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
6a
Bauanträge undBauvoranfragen; Bauantrag für den Umbau & die Sanierung der Grundschule Dieblich in der Gemarkung Dieblich Flur 9, Flurstück 282/12
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Dieblich beschließt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 Baugesetzbuch zum Bauantrag zuerteilen.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
6b
Bauanträge und Bauvoranfragen; Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage in der Gemarkung Dieblich, Flur 8, Flurstück 937
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Dieblich beschließt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36i.V.m. § 31 Baugesetzbuch zum Bauantrag nach Art und Maß der Planung sowie der Ausnahme zu erteilen.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
7
Neue Sportstätte Dieblich; Beratung und Beschlussfassung über Stellung eines Zuwendungsantrages im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Dieblich beschließt die Stellung eines Zuwendungsantrages im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
8
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Neujahrsempfang OG Dieblich an das Hotel Pistono
Begründung:
Nach mehreren Jahren ohne Neujahrsempfang der OG Dieblich sieht die Verwaltung die Notwendigkeit die Bürgerinnen und Bürger, sowie die Geschäftsleute, über das abgelaufene Jahr und die Vorhaben und Perspektiven für das neue Jahr zu informieren.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
9
Straßenbeleuchtung Dieblich; Beratung und Beschlussfassung über die Instandsetzung einer Straßenbeleuchtungsschaltstelle
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Dieblich beschließt den Auftrag für die Instandsetzung der Straßenbeleuchtungsschaltstelle in der „Kirchstraße“an die Firma Elektro Pretz GmbH, zu erteilen.
Tagesordnungspunkt-Nr.:
10
Mitteilungen derVerwaltung
- Von der Freiwilligen Feuerwehr wurden in Eigenleistung Renovierungsarbeiten am Feuerwehrhaus durchgeführt
- Die Abnahme der Bauleistungen zur Umgestaltung des Marzy-Platzes erfolgt am30.01.2026. Durch die Maßnahme sind keine Parkplätze weggefallen. Die Einzeichnung der Flächen wird noch beauftragt.
- Es gab erneut Vandalismus am Buswartehäuschen sowie an Beschilderung.
- Mit dem ÖPNV-Träger besteht Kontakt zur Verbesserung der Wartesituation in Mariaroth.
- Die schnelle Umsetzung des Solarparks der EVM wird weiter forciert. Wegen fortgeschrittener Zeitdauer muss gfls. ein neuer Grundstücksnutzungsvertrag ausgehandelt werden.
- Die Verteilsituation des RM Infos muss verbessert werden.
- Es hat ein Termin zwischen Schulelternbereit und LBM bzgl. der Anlegung einesZebrastreifens auf der K 68 stattgefunden. Es wurden Möglichkeiten einer Fahrbahnverengung aufgezeigt. Es folgen Untersuchungen durch den LBM. Die OG wird enger in die Abstimmungen eingebunden.