Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Jugend, Sport, Kultur und Soziales der Ortsgemeinde Dieblich
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Jugend, Sport, Kultur und Soziales der Ortsgemeinde Dieblich
Öffentliche Sitzung: 27.10.2026
Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr
Ende der Sitzung: 18:40 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Dieblich, Marktplatz 3, 56332 Dieblich
Tagesordnung
TOP 1: Verpflichtung von stellvertretendem Ausschussmitglied
Der Beigeordnete Eric Stumm verpflichtet das stellvertretende Ausschussmitglied Michael Kreutz vor seinem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung im Namen der Ortsgemeinde Dieblich durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten (§ 30 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz - GemO -). Die Pflichten ergeben sich insbesondere aus § 20 GemO (Schweigepflicht), § 21 GemO (Treuepflicht) und § 22 GemO (Ausschließungsgründe).
TOP 2: Beratung zur Gründung eines Jugendparlaments der Ortsgemeinde Dieblich
Der Beigeordnete Eric Stumm stellt kurz die Ziele vor, die durch die Schaffung eines Jugendparlaments erreicht werden sollen und verweist auf den vorliegenden Satzungsentwurf. Im Vorfeld habe er recherchiert, wie der Stand in Sachen Jugendparlamenten bzw. Jugendvertretungen innerhalb der Verbandsgemeinde ist. Die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel hat eine Jugendvertretung, deren Mitglieder durch den Verbandsgemeinderat gewählt werden. Nominell hat die Jugendvertretung maximal 12 Mitglieder, von denen laut Homepage der Verbandsgemeinde aktuell aber nur 9 Plätze besetzt sind. Es gibt auf der Homepage keine Angaben zu aktuellen Aktivitäten. Auf Gemeindeebene gibt es nur noch in Winningen eine Jugendvertretung. Hier ging die Initiative zur Gründung 2019 von Jugendlichen aus und wurde 2020 vom Gemeinderat aufgegriffen.
In Dieblich habe es laut dem Beigeordneten Eric Stumm bis vor rund 2 Jahren eine engagierte Gruppe gegeben, die sich in Eigenverantwortung mit Unterstützung der Jugendarbeit aus der Verbandsgemeinde um den Jugendraum gekümmert habe. Die Mitglieder dieser Gruppe seien aber vom Alter her aus der Zielgruppe herausgewachsen. Aktuell gäbe es hier um den Jugendraum keine ausreichend funktionierende Gruppe.
Eine stärkere Initiative aus der Jugend selbst heraus, wird auch von den Anwesenden Ausschussmitgliedern als wünschenswert und erfolgversprechender angesehen. Es wird allgemein darauf verwiesen, dass es auch für bestehende Vereine schwierig sei, Jugendliche zu finden die sich engagieren. Dieses Problem dürfte auch ein Jugendparlament haben. Allerdings stimmt man zu, dass das Ziel grundsätzlich wünschenswert sei. Es herrscht allseits die Auffassung, dass das Thema nicht zeitkritisch ist und zunächst weitere Beratungen erfolgen sollen, bevor der Gemeinderat einen Beschluss fasst.
Auch wird die Auffassung geteilt, dass der vorliegende Satzungsentwurf viel zu umfangreich und komplex sei.
Für den späteren Fall einer Bewerbung des Themas sollen alle Kanäle der Ortsgemeinde genutzt werden. Neben den herkömmlichen Kanälen über Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt, Aushängen und der Homepage der Ortsgemeinde soll auch der Instagramkanal genutzt werden.
Der Beigeordnete Eric Stumm schlägt vor, den Ausschuss im I. Quartal 2027 noch einmal zu der Thematik einzuladen und zu dieser Sitzung einen Vertreter der Jugendarbeit aus der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel einzuladen, damit man die dortige Expertise in die weiteren Beratungen einfließen lassen kann. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.
Die Ausschussmitglieder empfehlen daher, den vorliegenden Satzungsentwurf aktuell noch nicht zu verabschieden, sondern die noch offenen Punkte zunächst weiter zu beraten.
TOP 3: Beratung und Beschlussempfehlung zur Preisanpassung der Mittagsverpflegung der Einrichtungen Kita Unterm Regenbogen und Kita Moselzwerge durch die Firma L&D GmbH
Der Beigeordnete Eric Stumm stellt das Schreiben zur Preisanpassung des Anbieters der Kita-Verpflegung L&D GmbH & Co. KG vor. Demnach soll der neue Essenspreis ab dem 01.01.2027 um 7,2% auf dann 4,57 Euro brutto steigen. Zuzüglich eines Puffers soll der neue Preis dann komplett 4,85 Euro betragen. Laut Rückmeldungen aus dem Ausschuss ist dieses die erste Preiserhöhung seit 2 Jahren. Auf Nachfrage erklärt der Beigeordnete Eric Stumm, dass es bezüglich der Qualität des Mittagsessen keine Beschwerden gebe.
Die Ausschussmitglieder empfehlen einstimmig einen Beschluss zur Zustimmung zur Preiserhöhung des Anbieters der Kita-Verpflegung herbeizuführen.
TOP 4: Beratung und Beschlussempfehlung zur Bezuschussung der Kita Unterm Regenbogen zur Neugestaltung des Außengeländes
Der Beigeordnete Eric Stumm stellt die Sitzungsvorlage vor. Aufgrund des schlechten Zustands bzw. nicht mehr zeitgerechten Standards sollen Holzbauteile zurückgebaut und erneuert werden. Hierzu wurde von der Kita-Leitung und dem Förderverein ein Außenkonzept erstellt. Angestrebt wird die Förderung durch eine Stiftung. Die Ortsgemeinde soll die Maßnahme mit 2.300,00 Euro bezuschussen.
Von Seiten der Ausschussmitglieder wird bemängelt, dass die Umsetzung der Maßnahmen zu lange gedauert habe. Seit dem Frühjahr habe keine Rutsche mehr zur Verfügung gestanden. Hier hätte man sich besser koordinierte Abläufe gewünscht. Ebenfalls wird er Wunsch geäußert, dass das erarbeitete Konzept vor einer Beschlussfassung im Gemeinderat vorgestellt wird. In diesem Kontext soll auch die Stiftung die angefragt wurde, sowie die Regularien für eine Förderung, vorgestellt werden.
Allgemein wird im Zusammenhang mit der Kita Unterm Regenbogen die Situation rund um die oftmals defekte Heizungsanlage und die oftmals zu langsame und nicht nachhaltige Problembehebung durch die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel massiv bemängelt. Die Lage sei für Kinder schlicht nicht zumutbar. Bekannte Mängel müssten endlich umgehend abgestellt werden.
Die Ausschussmitglieder empfehlen einstimmig einen Beschluss zur Bezuschussung, unter vorheriger Klärung der offenen Punkte, herbeizuführen.
TOP 5: Beratung und Beschlussempfehlung zur Auftragsvergabe der Seniorenadventsfeier an die Hotel Pistono GmbH Co.KG
Die Seniorenadventsfeier soll im gleichen Rahmen wie in den vergangenen 2 Jahren erfolgen. Als Termin wurde der 15.11.2026 festgelegt. Der Gemeinderat hat eine Preisobergrenze für die Seniorenadventsfeier beschlossen. Die vorliegende Preis der Hotel Pistono GmbH Co. KG in Höhe von 8.000,00 Euro liegt innerhalb der Preisobergrenze. Die Ausschussmitglieder empfehlen einstimmig einen Beschluss zur Vergabe der Seniorenadventsfeier herbeizuführen.